Der Minister hatte im Vorjahr drei der ursprünglich 18 bestellten Kampfjets abbestellt, laut Darabos wurde der Kaufpreis dadurch von zwei Mrd. Euro auf 1,6 Mrd. Euro gesenkt.Wie profil berichtet, erhebt der Rechnungshof in seinem Rohbericht nun schwere Vorwürfe: Darabos habe die Verhandlungen im Alleingang geführt, ohne ebenfalls bertoffene Ressorts wie das Finanzministerium und das Wirtschaftsministerium einzubinden. Relevante Eckdaten seien diesen vorenthalten worden. Darabos habe damit gegen interne Vorgaben seines eigenen Ministeriums verstoßen.Millionenverlust
Außerdem werfen die Prüfer Darabos
Versäumnisse bei den Gegengeschäften vor. Durch eine Klausel im
Gegengeschäftsvertrag wurde das Volumen der Gegengeschäfte aliquot
zu den erzielten Einsparungen beim Eurofighter-Kauf reduziert.
Darabos hatte zwar stets behauptet, die Gegengeschäfte seien kein
Thema bei seinen Verhandlungen mit der Eurofigther GmbH gewesen.
Nach Ansicht der Rechnungshof-Prüfer hätte der Verteidigungsminister
freilich über die Klausel Bescheid wissen müssen. VerwunderungDarabos selbst zeigte sich vom Durchsickern erster Teile des Rohberichts überrascht: "Mir selbst liegt er noch nicht vor". Die Kritik darin sieht er gelassen, er habe Finanzminister Wilhelm Molterer "in mehreren Gesprächen" über die laufenden Verhandlungen mit Eurofighter informiert - zuletzt unmittelbar vor Unterzeichnung des Vergleichs. Darabos: "Ein Rechtsgutachten von Professor Heinz Mayer bestätigt auch meine alleinige Verhandlungsvollmacht. Deswegen würde mich die Kritik des Rechnungshofes sehr wundern."
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